Kommunale Politik im Wandel – Studie über Tübingen und Petrosawodsk

Kommunen sind Orte der Politik und der Kommunikation zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Verwaltungen und politischen Amts- und Mandatsträgern. Als solche Orte gewinnen sie gerade im Zeitalter der Globalisierung immer mehr an Bedeutung. Denn kommunale Politik betrifft die unmittelbare Lebenswelt der Bürgerinnen und Bürger, politische Prozesse und Entscheidungen sowie deren Umsetzungen sind greifbar und im Rahmen des geltenden Rechts zu einem guten Teil auch gestaltbar. Meist mit begrenzten Kompetenzen und Mitteln ausgestattet, sind sie ebenso Orte der Umsetzung von föderaler, regionaler und lokaler Politik sowie der Auswirkungen globaler ökonomischer Entwicklungen und nicht zuletzt ökologischer Veränderungen wie dem Klimawandel. Die Herausforderungen und Determinanten kommunaler Politik sind also vielfältig. Kommunen sind in einen kulturellen, ökonomischen, politischen Rahmen eingebettet, der vieles vorgibt, aber auch Gestaltungsspielräume eröffnet. Und der sich über die Zeit verändert.

Im Auftrag der Universitätsstadt Tübingen habe ich zusammen mit Isabell Kiener, Sandra Evans, Olga Yubitskaya und Angelo Cozzi eine Studie zu kommunaler Politik im Wandel erstellt. Anlass ist das 25-jährige Jubiläum der Städtepartnerschaft zwischen Petrosawodsk und Tübingen. Mit der Studie spüren wir dem Wandel kommunaler Politik in Petrosawodsk und Tübingen im Verlauf der letzten zwei Dekaden nach.

Ganz konkret stehen dabei einerseits die kommunalen politischen Strukturen und deren institutioneller Rahmen und andererseits Partizipation, politische Kultur und deren Wahrnehmung im Zentrum des Interesses. Auf der Basis einer umfangreichen Dokumentenanalyse sowie von insgesamt 20 Experteninterviews in beiden Städten sind wir folgenden Fragen aus einer vergleichenden Perspektive nachgegangen:

  • Welche politischen Strukturen und Gremien gibt es in den beiden Städten?
  • Welche Entscheidungskompetenzen liegen bei der jeweiligen Kommune?
  • Welche Möglichkeiten der politischen Beteiligung gibt es für Bürgerinnen und Bürger in der jeweiligen Kommune?
  • Wie schätzen Akteure aus Politik und Verwaltung die Veränderungen in den letzten 25 Jahren ein?
  • Wie stehen Akteure aus Politik und Verwaltung zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern?
  • Wie charakterisieren Akteure aus Politik, Verwaltung und Wissenschaft die politische Kultur in den Gremien und der Kommune?

Die Ergebnisse der Studie werden im April 2015 publiziert und im Rahmen einer Veranstaltung  der Öffentlichkeit vorgestellt werden.

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